Die Stadt Altenburg hat im Jahr 2024 einen deutlichen Anstieg bei den Verstößen gegen die Parkordnung verzeichnet. Insgesamt wurden 5349 Knöllchen verteilt, was einem Anstieg von 10 Prozent im Vergleich zu 2023 entspricht, wobei 469 mehr Falschparker bestraft wurden. Hauptgrund für diesen Anstieg ist die verbesserte personelle Situation im Ordnungsamt, das im Vorjahr wieder verstärkt tätig werden konnte. 2023 lag die Anzahl der ausgestellten Strafzettel noch bei 4880, was einen Rückgang von 13 Prozent im Vergleich zu 2022 bedeutet. Ein Spitzenwert wurde 2021 mit 6500 Knöllchen erreicht. Die Anzahl der Planstellen im Bereich ruhender Verkehr blieb stabil bei drei, jedoch war bis zur Mitte des vergangenen Jahres nur eine Position dauerhaft besetzt, was den Rückgang erklärt. Laut lvz.de führen die gestiegenen Einnahmen aus den Parkverstößen von etwa 130.000 Euro, was einem Anstieg von 5000 Euro entspricht, zu einer verstärkten Aufmerksamkeit der Stadtverwaltung auf dieses Problem der Verkehrsordnung.
Die Bußgelder, die als Sanktionen für das Falschparken auferlegt werden, basieren auf einem bundesweit einheitlichen Katalog. Dies hat direkten Einfluss auf die Einnahmen der Kommunen, da sie über diesen Rahmen hinweg keine individuellen Anpassungen vornehmen können. Die Stadt Altenburg hat diesen Aspekt verstärkt im Fokus, da die Einnahmen durch die gestiegenen Ordnungswidrigkeitenverfahren erhöht wurden, auch wenn viele dieser Verfahren noch nicht abgeschlossen sind.
Rechtslage rund um Falschparken
Nach dem Erhalt eines Knöllchens haben Verkehrssünder verschiedene Möglichkeiten, die Situation zu klären. Beweismittel wie Fotos können ab dem folgenden Tag über einen QR-Code oder online eingesehen werden. Offene Forderungen müssen innerhalb von 7 Tagen beglichen werden, andernfalls erfolgt eine schriftliche Verwarnung. Bei Nicht-Zugeständnis des Tatvorwurfs wird eine Anhörung angeboten. Das Verwarngeldangebot muss in voller Höhe bezahlt werden, um das Verfahren abzuschließen. Bei Erlass eines Bußgeldbescheides werden weitere Gebühren, wie eine Bearbeitungsgebühr von 28,50 Euro, fällig. Die Verwaltung weist auf die Risiken hin, die bei Nichtzahlung entstehen können, etwa die Weiterleitung des Verfahrens an die Vollstreckungsbehörde, was Kontopfändungen oder Erzwingungshaft nach sich ziehen kann. Zudem werden die Ordnungswidrigkeiten nicht ins Führungszeugnis eingetragen, was den Betroffenen zugutekommt. Details dazu sind auf der offiziellen Seite der Stadt Altenburg stadt-altenburg.de zu finden.
Ökonomische Überlegungen und Falschparken
Die Thematik des Falschparkens wird auch aus wirtschaftlicher Perspektive diskutiert. Eine Studie der Hochschule München hat ergeben, dass in einigen städtischen Gebieten das Falschparken finanziell attraktiver sein kann als das rechtmäßige Parken. Faktoren wie hohe Parkgebühren und die geringe Wahrscheinlichkeit, beim Falschparken erwischt zu werden, verleiten viele Autofahrer dazu, dieses „Schlupfloch“ zu nutzen. Ähnlich wie in Freiburg zeigen die Ergebnisse, dass Falschparker rationale Entscheidungen treffen, wodurch die Parksituation in den Städten belastet wird. Als Lösung zur Eindämmung des Falschparkens werden verstärkte Kontrollen angeraten, jedoch steigen damit auch die Kosten für die Kommunen. Eine ebenso diskutierte Maßnahme ist die Erhöhung der Bußgelder, die jedoch durch die bundesweiten Regelungen limitiert ist. Vorschläge für eine dynamische Preisgestaltung und differenzierte Bußgeldstrukturen könnten in Zukunft die Situation verbessern, bedürfen jedoch technischer und administrativer Anpassungen, wie forschung-und-wissen.de anmerkt.
Insgesamt zeigt sich, dass sowohl in Altenburg als auch in anderen Städten das Falschparken eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung darstellt, die sowohl durch rechtliche als auch durch wirtschaftliche Faktoren beeinflusst wird.
