In Thüringen haben digitale Sprechstunden von Bürgermeistern und Landräten noch nicht den Durchbruch erzielt. Viele Bürger in ländlichen Regionen bevorzugen den persönlichen Kontakt, was eine Herausforderung für die digitale Transformation darstellt. So berichtet Antenne Thüringen, dass das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen sowie die Städte Gera, Jena und der Landkreis Greiz vollständig auf Online-Austausch verzichten. Stattdessen werden persönliche Termine sowie telefonische Gespräche favorisiert.
Im Kontrast dazu setzt die Stadt Erfurt neue Impulse für die digitale Bürgerkommunikation. Ab September 2024 initiierte Erfurt, wie die Stadtverwaltung Erfurt bekanntgab, regelmäßige digitale Sprechstunden des Oberbürgermeisters. Bis Anfang 2023 hatte der Landkreis Eichsfeld bereits digitale Sprechstunden eingeführt, um Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen über ein Online-Portal oder per E-Mail zu stellen.
Vorzüge und Herausforderungen digitaler Formate
Die digitale Sprechstunde bietet Vorteile für die Verwaltung, darunter die Möglichkeit, Antworten im Voraus zu recherchieren, und eine zeitlich unbegrenzte Abrufbarkeit der Videos. Allerdings gibt es auch Nachteile, die Nutzer daran hindern, spontane Fragen oder Rückfragen zu stellen. Der Eichsfelder Kreis verzeichnete noch nicht genug Fragen für sein erstes Video, während Erfurt von starkem Zuspruch berichtete und bereits zwei Videos zur Beantwortung eingegangen Fragen veröffentlichte. Künftig sollen in Erfurt diese Sprechstunden einmal pro Quartal stattfinden.
Die Themen, die Bürger in Erfurt interessieren, sind vielseitig. Angefangen von Sicherheitsfragen über Müllentorgung bis hin zu Schulsanierung und Lehrermangel – die Bürger können Themen aus dem gesamten Zuständigkeitsbereich der Stadt einbringen. Oberbürgermeister Andreas Horn plant, auch thematische Sprechstunden anzubieten, wenn erkennbar ähnliche Schwerpunkte bei den Fragen bestehen.
Digitale Partizipation in ländlichen Regionen
Die genannten Bemühungen sind Teil eines größeren Trends zur digitalen Transformation, der sich zunehmend auch in ländlichen Regionen abzeichnet. Das Fraunhofer Institut hebt hervor, dass Digitalisierung in diesen Gebieten Chancen zur Sicherung der Daseinsvorsorge und digitalen Partizipation bietet. Insbesondere die Plattform „CONSUL“ wird dabei als ein effektives Werkzeug zur Förderung der Bürgerbeteiligung angesehen.
CONSUL, ursprünglich in Madrid entwickelt, ermöglicht Bürgern, unabhängig von Zeit und Ort an politischen Prozessen teilzunehmen. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und das Vertrauen in politische Institutionen zu stärken. Die Implementierung erfolgt in mehreren Landkreisen und wird von Fraunhofer durch qualitative Interviews mit Verantwortlichen in den Landkreisen unterstützt.
Die digitale Partizipation stellt jedoch auch Anforderungen an die Verwaltung. Erfolgsfaktoren sind eine angemessene Schulung der Mitarbeitenden, Integration analoger und digitaler Formate sowie eine transparente Kommunikation über die Nutzung der Ergebnisse. Dennoch gibt es Herausforderungen: Skepsis bei der Bürgerschaft, kulturelle Barrieren und Ressourcenknappheit in der Verwaltung stehen der digitalen Mitbestimmung entgegen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die digitale Sprechstunde und Tools wie CONSUL neue Wege der Bürgerbeteiligung eröffnen, während gleichzeitig die spezifischen Bedürfnisse ländlicher Regionen Beachtung finden müssen. Der Ansatz der Erfurter Stadtverwaltung könnte als Modell für andere Kommunen dienen, trotz der bestehenden Herausforderungen.
