Im Saale-Holzland-Kreis, genauer gesagt in Eisenberg, wurde am 12. Februar 2025 um 09:30 Uhr ein 29-Jähriger während einer Verkehrskontrolle angehalten. Bei dieser Kontrolle stellte sich heraus, dass die an seinem Pkw, einem Mazda, angebrachten Kennzeichentafeln entstempelt waren. Dies bedeutete, dass das Fahrzeug nicht ordnungsgemäß zugelassen war und somit keinen Versicherungsschutz hatte. Infolgedessen erstellte die Polizei entsprechende Anzeigen und unterband die Weiterfahrt des Fahrzeugs, das sich in einem illegalen Zustand befand.
Die Entstempelung von Kennzeichen ist der Prozess, der ein Fahrzeug vorübergehend außer Betrieb setzt. In solchen Fällen ist die Nutzung des Fahrzeugs im öffentlichen Verkehrsraum untersagt, bis die Kennzeichentafeln erneut gesiegelt werden. Eine Entstempelung erfolgt in der Regel von der Kfz-Zulassungsstelle und kann beispielsweise durch die Vorlage von Fahrzeugpapieren in Verbindung mit den entstempelten Kennzeichenschildern vollzogen werden. Um ein Fahrzeug nach der Entstempelung wieder nutzen zu können, sind bestimmte Dokumente erforderlich. Hierzu zählen unter anderem ein gültiger Personalausweis, eine elektronische Versicherungsbestätigung sowie die Zulassungsbescheinigungen Teil I und II.
Rechtslage und Konsequenzen
Eine Zwangsabmeldung kann durch die Ordnungsbehörde verhängt werden, wenn kein Versicherungsschutz, keine Kfz-Steuer oder kein gültiger TÜV vorhanden ist. In diesen Fällen können die Kosten für eine solche Zwangsabmeldung bis zu 300 Euro betragen. Reguläre Abmeldungen hingegen kosten meist zwischen 5 und 20 Euro. Für das Fahren ohne Zulassung sieht der Bußgeldkatalog ein verhängtes Bußgeld von 70 Euro sowie einen Punkt in Flensburg vor.
Zusätzlich ist es wichtig zu wissen, dass abgemeldete Fahrzeuge nur mit sogenannten Kurzzeitkennzeichen überführt werden dürfen. Im Falle des Verkaufs eines Fahrzeugs ohne Fahrzeugschein bedarf es hingegen einer eidesstattlichen Verlustmeldung. Käufer, die das Auto nicht abmelden, verbleiben weiterhin in der Halterdatei, was zusätzliche Komplikationen mit sich bringen kann.
Digitalisierung der Fahrzeugzulassung
In Zeiten der Digitalisierung wird es zunehmend einfacher, Fahrzeuge online abzumelden oder neu anzumelden. Der Prozess erfordert in der Regel keinen persönlichen Besuch bei der Zulassungsstelle. Online-Anträge können bequem von zuhause ausgefüllt werden. Hierzu muss der Antragsteller seine Identität nachweisen, was entweder mit der BundID oder einem Online-Ausweis geschehen kann. Es sind verschiedene Dokumente wie die Bestätigung der Kfz-Versicherung und die Fahrzeugpapiere mit Sicherheitscodes nötig, um den Prozess abzuschließen.
Der Anlage und dem Ausdruck der vorläufigen Zulassungsdokumente obliegt es, über einen Zeitraum von maximal zehn Tagen die Teilnahme am Straßenverkehr zu gestatten, bis die endgültigen Dokumente per Post zugestellt werden. Die digitale Fahrzeugzulassung bietet damit eine moderne und zeitsparende Alternative zu den traditionellen Methoden und könnte dazu beitragen, die Rechtssicherheit und Effizienz im Straßenverkehr zu verbessern.
