Der Thüringer Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie eingesetzt, der sich mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus befassen soll. Hans-Jörg Bittrich, Präsident der Landesärztekammer, bezeichnete diesen Schritt als gerechtfertigt. In seiner Stellungnahme hob Bittrich hervor, dass der Ausschuss die Pandemiemaßnahmen auf der Grundlage medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse beurteilen werde. Der Fokus liegt darauf, das Handeln der Landesregierung zu beleuchten und die gesetzliche Basis der ergriffenen Maßnahmen zu hinterfragen.
Bittrich äußerte Bedenken hinsichtlich der Effektivität eines Landesuntersuchungsausschusses und regte an, solche Fragen eher auf Bundesebene zu behandeln. Die Einrichtung des Gremiums war das Resultat eines langwierigen Prozesses, in dem die Anträge der CDU-SPD-BSW-Koalition und der AfD letztendlich zusammengelegt wurden. Ziel des Ausschusses ist es, vermeidbare Fehler zu identifizieren und geeignete Handlungsempfehlungen abzuleiten. Die AfD forderte zudem eine Untersuchung in Bezug auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die wissenschaftlichen Grundlagen für Schließungen von Schulen und Kindergärten.
Herausforderungen während der Pandemie
Bittrich informierte zudem über Fortschritte im öffentlichen Gesundheitsdienst. So wurde mehr Personal in Gesundheitsämtern eingestellt, was eine bedeutende Verbesserung darstellt. In den vergangenen drei Jahren, seit der erste bestätigte Corona-Fall am 2. März 2020 in Thüringen bekannt wurde, haben sich schätzungsweise 886.600 Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert. Die Pandemie führte zu 8.407 Todesfällen in diesem Zeitraum.
Ein zentrales Anliegen von Bittrich ist die Verbesserung der Behandlung von Schwerkranken. Er sieht es als notwendig an, diese medizinischen Leistungen in großen Schwerpunktkliniken zu konzentrieren. Insbesondere während der Pandemie war es wichtig, dass spezialisierte Krankenhäuser die intensivmedizinische Behandlung für Covid-19-Patienten übernommen haben. Bittrich forderte ein Stufenprinzip im Landeskrankenhausplan, koordiniert vom Uniklinikum Jena.
Langfristige Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten
Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die baulichen Anpassungen von Schulen zur Infektionsprävention. Bittrich wies darauf hin, dass während der Pandemie Schulen und Kindergärten teilweise monatelang geschlossen waren, was insbesondere für Kinder aus prekären Verhältnissen problematische Folgen hatte. Er appellierte, dass Kinder und Jugendliche in künftigen Pandemien nicht vergessen werden dürfen. Diese Feststellung ist besonders relevant, wenn man die psychologischen und sozialen Auswirkungen solcher Schließungen betrachtet, die als unerwünschte Nebenwirkungen von nicht-pharmakologischen Interventionen (NPIs) gelten.
Die WHO hat für Pandemien wie COVID-19 ein Konzept entwickelt, das NPIs umfasst, um die Verbreitung des Virus zu begrenzen. Diese Maßnahmen, die von der Bundesregierung im Infektionsschutzgesetz geregelt werden, sind so angelegt, dass sie nur in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ eingesetzt werden dürfen. Lockdowns und andere Maßnahmen können weitreichende Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, wie die Schließungen von Bildungseinrichtungen und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zeigen.
Im Hinblick auf die zukünftige Pandemievorsorge betonte Bittrich die Dringlichkeit einer verbesserten Rechtsgrundlage sowie fundierter Entscheidungsprozesse. Nur so könne sichergestellt werden, dass effektive Maßnahmen ergriffen werden, um Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
