Am 12. Februar 2025 fanden in Suhl Proteste unter dem Motto „Suhl bleibt hell“ gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) statt. Diese Veranstaltung, die Teil einer bundesweiten Bewegung war, demonstrierte mit starkem Zuspruch von der Zivilgesellschaft, allerdings gibt es auch erhebliche Kontroversen, insbesondere bezüglich der Rolle des Bundesfamilienministeriums.
Auf den Protestflyern war das Logo des Ministeriums zu sehen, was Empörung auslöste. Kritiker stellen Fragen zur politischen Neutralität des Ministeriums, das von Lisa Paus (Bündnis90/Grüne) geleitet wird. AfD-Fraktionschef Björn Höcke reagierte vehement auf die Demonstration und bezeichnete sie als „staatlich subventionierte Gesinnungsindustrie“. Darüber hinaus nannte er die Teilnehmer „Kampfgruppe der Kartellparteien“ und „herbeigefahrene Berufsdemonstranten“.
Massive Mobilisierung gegen die AfD
Die Proteste in Suhl sind Teil eines größeren Phänomens, das seit Wochen in Deutschland zu beobachten ist. Schätzungen zufolge haben von Freitag bis Sonntag etwa 1,4 Millionen Menschen an den verschiedenen Demonstrationen gegen die AfD teilgenommen. Diese fanden in rund 100 Städten statt, darunter große urbanen Zentren wie Berlin, München und Köln.
In Berlin versammelten sich laut offiziellen Angaben rund 100.000 Menschen vor dem Bundestag, während in München die Polizei 80.000 Teilnehmer zählte. Die Organisatoren gaben sogar eine Schätzung von 200.000 ab, was zur frühzeitigen Beendigung des Marsches führte. In Köln schätzten Polizeiquellen die Anzahl der Demonstranten auf etwa 10.000.
Besonders markant war der Samstag, an dem in verschiedenen Städten, laut ARD, etwa 250.000 Menschen mit Plakaten wie „Nazis raus“ auf den Straßen waren. In Frankfurt nahmen rund 35.000 Menschen an einem „Demokratie verteidigen“-Marsch teil – eine Veranstaltung, die friedlich blieb.
Ursprung der Mobilisierung
Die Mobilisierung gegen die AfD fand ihren Ursprung in einem Bericht des investigativen Mediums Correctiv, der am 10. Januar veröffentlicht wurde. Dieser deckte auf, dass AfD-Mitglieder sich mit Extremisten in Potsdam trafen, um über die Ausweisung von Einwanderern zu diskutieren. Auch Mitglieder der Christlich Demokratischen Union (CDU) waren bei diesem Treffen anwesend.
Die Diskussion über „Remigration“ wurde als Euphemismus für die Ausweisung von Einwanderern und Minderheiten interpretiert. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete solche Pläne als „Angriff auf unsere Demokratie“. Dies führte zu einem Anstieg der öffentlichen Empörung und zu einem erneuten Engagement in der bisherigen Protestwelle.
Politikwissenschaftler Sebastian Haunss von der Universität Bremen äußerte sich überrascht über die Ausdauer der Protestbewegung, insbesondere in Großstädten. Er und andere Experten betonen, dass die Proteste einen Raum für gesellschaftliche Debatten schaffen und damit die Politisierung der Menschen fördern können.
In Anbetracht der bevorstehenden Wahlen und aktueller Recherchen zur AfD wird erwartet, dass die Mobilisierung in der Gesellschaft weiterhin wächst. Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen, spielen dabei eine entscheidende Rolle, und die Dynamik der Proteste könnte langfristige Folgen für die politische Landschaft Deutschlands haben.
