In Thüringen erhielten zwischen 2021 und 2023 mehrere hundert abgelehnte Asylbewerber*innen die Möglichkeit, eine Aufenthaltserlaubnis zu erwerben. Rund 500 Menschen profitierten von diesen Regelungen, die aus humanitären Gründen oder aufgrund ihrer Integration in die Gesellschaft gewährt wurden. Diese Entscheidungen basieren auf den Vorschlägen der Härtefallkommission des Landes, einer Einrichtung, die aus Mitgliedern der Kommunen, der Kirchen, der Landesärztekammer und Sozialverbände besteht. Zahlen für das Jahr 2024 sind bislang nicht verfügbar.
Das Härtefallverfahren ist ein zentraler Aspekt des Aufenthaltsrechts in Deutschland. Wie asyl.net berichtet, können Personen, die von Abschiebung bedroht sind, ihre Anliegen bei den Härtefallkommissionen (HFK) vorbringen. Diese Kommissionen bewerten die Anträge unter Berücksichtigung der Integration der betroffenen Personen sowie der Härte einer möglichen Ausweisung. Beispiele für relevante Faktoren sind Erwerbstätigkeit, Sprachkenntnisse, Bildungserfolge und soziale Bindungen.
Zusammensetzung und Aufgaben der Härtefallkommissionen
In Deutschland existieren diese Kommissionen in allen Bundesländern, und ihre Zusammensetzung variiert. Sie umfassen häufig Vertreter staatlicher und kirchlicher Stellen sowie von Wohlfahrtsverbänden und Landesflüchtlingsräten. Die HFK prüft, ob die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis aus besonderen humanitären Gründen gegeben sind. Diese Kommissionen können dem zuständigen Ministerium Vorschläge zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen unterbreiten, jedoch obliegt die letztendliche Entscheidung dem Ministerium.
Ein wichtiges Ziel dieser Kommissionen ist es, Härtefälle zu erkennen, vor allem bei Personen mit ausgeprägter Integration, die durch die drohende Abschiebung ernsthaft bedroht sind. Zudem gilt, dass ein Härtefall nur geprüft wird, wenn ein Abschiebungstermin noch nicht feststeht.
Der Weimarer Umweltpreis und Vandalismus in der Stadt
Neben dem Thema der Aufenthaltserlaubnisse wird in Weimar auch die Vergabe des Weimarer Umweltpreises neu geregelt. Künftig wird dieser Preis als Kinder- und Jugendumweltpreis ausgeschrieben, bei dem sich Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zu 20 Jahren mit ihren Umweltschutzprojekten bewerben können. Unterstützung durch Erwachsene ist ebenfalls erlaubt.
Doch die Stadt sieht sich auch mit aktuellen Herausforderungen konfrontiert. Am vergangenen Wochenende wurden in Weimar mehrere Stolpersteine mit Farbe besprüht. Insgesamt waren neun Gedenksteine betroffen, unter anderem in der Schillerstraße, Wielandstraße, Humboldtstraße und der Belvederer Allee. Der Kommunalservice der Stadt hat schnell reagiert und die Farbe entfernt. Oberbürgermeister Peter Kleine verurteilte diese Tat als „schwer erträglich“ und stellte klar, dass sie nichts mit politischer Meinungsäußerung zu tun habe.
